Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die Aussagen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) als absurd zurückgewiesen, Corona-Maßnahmen an Schulen auch über den 20. März hinaus zu verlängern. „Der Bürger muss sich wieder auf Zusagen seitens der Regierung verlassen können.“ Darauf pocht auch die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle.
„Der geplante Wegfall der Corona-Auflagen ist nicht nur für Unternehmen sinnvoll, sondern muss jetzt insgesamt schnell umgesetzt werden.“ Mit diesen Worten pflichtet die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle dem Heidelberger Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger bei, der die Flexibilisierungen für die Betriebe als „notwendig und sinnvoll“ bewertet hatte.
„Der jüngste Angriff gegen Tübingens OB Boris Palmer wegen Transfeindlichkeit zeigt erneut den Irrweg, den die Berliner Koalition – koste es was es wolle – mit dem Selbstbestimmungsgesetz zu gehen gewillt ist.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle auf die Strafanzeige der Nürtinger Grünen-Politikerin Maike Pfuderer.
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat die Kritik der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft BWKG an Karl Lauterbachs (SPD) Plänen zum Pflegebonus geteilt.
Es hat zwar lange gedauert, aber wenigstens ab nach den Faschingsferien werden die Kommunen endlich nur noch mit Tests versorgt, die wenigstens etwas taugen, erklärt die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle.
„Die Ergebnisse der jüngsten Genderstudie stimmen mich einerseits zuversichtlich für die junge Generation, lassen mich andererseits aber befürchten, dass sie den linksgrünen Ideologen egal sein werden.“ Mit diesen Worten reagiert die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle auf die Rheingold-Studie, wonach mehr als die Hälfte junger Menschen zwischen 14 und 35 die Genderdebatte ablehnt.
„Wenn Ihnen die Gültigkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungs-Gesetz AGG nicht ausreicht, dann helfen wir Ihnen gern, eine entsprechende Bundesratsinitiative einzubringen.“ Diesen Vorschlag machte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle in der aktuellen Debatte zur Arbeit der Antidiskriminierungsstelle im Landtag.
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat das Karlsruher Urteil zur Teil-Impfpflicht als erwartbare Regierungsdienstleistung bewertet.
„Wenn du nicht mehr weiterweißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Bernd Gögel das Ergebnis des Koalitionsausschusses. Die Teilimpfpflicht war von Anbeginn eine Totgeburt, ergänzt die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
„Es geht hier nicht nur um Fragen von Ethik und Moral; sondern auch um die persönliche Situation der Schwangeren und um den gesetzlichen Rahmen, in dem die Entscheidung für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch getroffen wird.“ Mit diesen Worten begann die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle ihren Debattenbeitrag zur Streichung von § 219a StGB heute im Landtag.
