Stellungnahmen aus dem AK Soziales zur Sitzung des Sozialausschusses am 8. Dezember 2016 mit den Themen Gewalttaten in Flüchtlingsheimen, Kopftuchverbot, Subsidiaritätsprinzip der EU, sowie ärztliche Geburtshilfe.
Die FDP fordert nun, genauso wie die AfD schon Monate vor ihr, ein Verbot der Vollverschleierung. Aber da sie ihre Forderung ohne angeblichen Populismus formulieren muss, spricht sie davon, die offene Kommunikation und Identifizierbarkeit zu gewährleisten.
Extremismus jeglicher Art ist ein Problem für die Gesellschaft. Die Anfrage beschäftigt sich daher mit Maßnahmen gegen Linksextremismus und Rechtsextremismus.
Die Landtagsabgeordnete Carola Wolle sprricht im Plenum zum Bildungszeitgesetz.
Carola Wolle, Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Neckarsulm, über die Änderung des Bildungszeitgesetzes und den Mittelstand und seine Erfordernisse diesbezüglich.
