Carola Wolle: Das Ende der Grundrechte
Freiheitsrechte für Ungeimpfte nur gegen selbst bezahlte Tests kommt einer politischen Erpressung gleich!
Freiheitsrechte für Ungeimpfte nur gegen selbst bezahlte Tests kommt einer politischen Erpressung gleich!
Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle spricht von moralischer Erpressung. „Anstatt auf Vernunft und Aufklärung setzt die Regierung lieber auf Druck und Zwang. Aber Grundrechte sind nicht verhandelbar und gelten für alle, einerlei ob geimpft, getestet, genesen – oder einfach nur gesund.“
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat der Vize-Präsidentin der Bundesärztekammer, Ellen Lundershausen, völligen Realitätsverlust vorgeworfen.
Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle hat vor einer Zweiklassen-Corona-Gesellschaft nach chilenischem Vorbild gewarnt. „In Chile wurde jetzt ein Bevölkerungskontrollsystem aktiviert, das die Bevölkerung in eine Oberklasse und eine Kaste der Unterprivilegierten einteilt. Zur Oberklasse gehört, wer vollständig geimpft ist. Es ist zutiefst menschverachtend, die Gewährung elementarer bürgerlicher Freiheiten allein an eine Impfung zu binden!“
„Mit den aktuell laufenden Impfkampagnen drängt die Landesregierung die Bürger, sich mit einem notzugelassenen Medikament impfen zu lassen. Dabei gaukelt sie eine Sicherheit vor, die es derzeit nicht gibt. Eine sachliche Aufklärung über die Gefahren der Impfung und über die Risiken, sich nicht impfen zu lassen – das ist das Gebot der Stunde, alles andere konterkariert unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und schadet dem Zusammenhalt der Bürger Baden-Württembergs“, so die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die zunehmend lauteren Forderungen nach einer Diskriminierung Ungeimpfter zurückgewiesen. Herdenimmunität sei ohnehin nicht erreichbar, weil auch doppelt Geimpfte das Virus weitergeben, erkranken und sterben können, so sogar die Begründung der Vorsitzenden des Europäischen Ethikrates.
„Diese Landesregierung hat ihre Hausaufgaben hinsichtlich des Bevölkerungsschutzes bei Pandemien nicht erledigt.“ Mit dieser Einschätzung begann die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle ihre Abrechnung zum „Corona-Management 2.0“ im Stuttgarter Landtag. „Bereits 2012 hat das Robert-Koch-Institut ein Pandemie-Szenario skizziert, das praktisch genauso eingetreten ist. Die Regierung hätte also genügend Zeit gehabt, sich auf eine Pandemie vorzubereiten.“
AfD wirkt! Die AfD beantragte bereits während der letzten Legislatur einen Runden Tisch aus Experten mit kontroversen Meinungen zur Coronapolitik der Regierung, den Folgeschäden und Lösungskonzepten. Die Regierung würde es zwar nie zugeben, kam mit ihrer im neuen Koalitionsvertrag vereinbarten Enquete-Kommission aber letztlich der AfD-Forderung nach.
Die gleichstellungspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat die Genderrichtlinie der Lufthansa als unsinnig kritisiert. „Die Evolution mit einem Federstrich abzuschaffen ist eine Anmaßung einer Minderheit, die ihresgleichen sucht.“
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat endlich präzise und verlässliche Corona-Diagnostikmethoden angemahnt. „Auch nach mehr als einem Jahr wird blind auf zweifelhafte Diagnostikmethoden vertraut und augenscheinlich kein Bedarf gesehen, an präzisen Diagnostikmethoden zu arbeiten.“