„Wenn Ihnen die Gültigkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungs-Gesetz AGG nicht ausreicht, dann helfen wir Ihnen gern, eine entsprechende Bundesratsinitiative einzubringen.“ Diesen Vorschlag machte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle in der aktuellen Debatte zur Arbeit der Antidiskriminierungsstelle im Landtag.
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat das Karlsruher Urteil zur Teil-Impfpflicht als erwartbare Regierungsdienstleistung bewertet.
„Wenn du nicht mehr weiterweißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Bernd Gögel das Ergebnis des Koalitionsausschusses. Die Teilimpfpflicht war von Anbeginn eine Totgeburt, ergänzt die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
„Es geht hier nicht nur um Fragen von Ethik und Moral; sondern auch um die persönliche Situation der Schwangeren und um den gesetzlichen Rahmen, in dem die Entscheidung für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch getroffen wird.“ Mit diesen Worten begann die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle ihren Debattenbeitrag zur Streichung von § 219a StGB heute im Landtag.
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat Grünschwarz für die Umsetzung von AfD-Politik gelobt. „Eine Enquetekommission ‚Krisenfeste Gesellschaft‘ zu Lehren aus der Corona-Pandemie soll jetzt einberufen werden. Guten Morgen, Herr Lucha! Wir forderten bereits am 21. August 2020 einen öffentlichen Runden Tisch, an dem Experten unterschiedlichster gesellschaftlicher Bereiche mit kontroversen Bewertungsansätzen die Folgeschäden der Coronakrise beurteilen.“
Plenarrede von Carola Wolle zum Antrag der AfD-Fraktion "Obduktion von Coronatoten in Baden-Württemberg" und der Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration.
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) aufgefordert, die Volksverdummung unserer Kinder umgehend einzustellen. Was Lucha mit „gesundheitlicher Chancengleichheit“ meint, die „durch drohende Folgen des Klimawandels immer wichtiger“ werde, weiß nur er allein, ergänzt die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
„Unsere Forderung ‚Exit sofort‘ beinhaltet natürlich auch den umgehenden Ausstieg aus jeder Impfpflicht-Diskussion – natürlich erst recht zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle auf die aktuelle Warnung des Deutschen Pflegerats vor Versorgungsengpässen durch die bevorstehende Impfpflicht für Medizin- und Pflegepersonal.
Fraktionschef Bernd Gögel hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann aufgefordert, sich umgehend für die Abschaffung der unterschiedlichen Länderregelungen im Einzelhandel einzusetzen. Außerdem muss Kretschmann umgehend Genesene und Geimpfte gleichstellen, ergänzt die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle.
Wie die DPA heute meldete, ist mit 62% eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland der Meinung, dass die geplante Corona-Impflicht zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt.
